Die Individualbesteuerung gibt vor, eine Ungleichheit zu korrigieren. In Wirklichkeit bestraft sie traditionelle Familien, in denen ein Ehepartner auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet, um sich um die Kinder zu kümmern oder das Familienleben zu unterstützen. Dieses Modell, das für die Gesellschaft wertvoll ist, wird steuerlich bestraft.
Ein ungleiches, ungerechtes und der Idee der Ehe widersprechendes System
Man kann eine Ungerechtigkeit nicht dadurch beheben, dass man eine neue schafft. Dieser Entwurf läuft darauf hinaus, die von vielen Paaren gelebte Realität zu ignorieren und sie als zwei unabhängige Einheiten zu behandeln. Das Verschwinden des Paares als Steuerrechtssubjekt bedeutet einen Schlag - einen weiteren - gegen die Familie als Grundzelle unserer Gesellschaft; es widerspricht grundsätzlich der Idee der Ehe und verkennt die notwendige Solidarität, die diese einführt. Aus ideologischen Gründen wurde darauf verzichtet, die vom Bundesgericht seit Jahrzehnten zu Recht angeprangerte Bestrafung der Ehe durch ein in einigen Kantonen bewährtes Instrument (den Familienquotienten) zu korrigieren.
Darüber hinaus müssten mehr als 1,2 Millionen Menschen mehr Steuern zahlen. Diese neue Form der Besteuerung begünstigt in Wirklichkeit nur Haushalte, die mehr als 300'000 CHF pro Jahr verdienen. Ein Beispiel: Ein verheiratetes Paar mit drei Kindern und einem Einkommen von 150'000 CHF, das auf 85%-15% aufgeteilt wird, würde höher besteuert als ein Paar in der gleichen Situation, dessen Einkommen aber zu gleichen Teilen aufgeteilt wird: eine Ungerechtigkeit.
Ein bürokratisches Monster
Dieses neue System bedeutet eine doppelte Steuererklärung, eine massive Anpassung der Steuersoftware und eine Überlastung der Behörden. Man ersetzt ein funktionales und verständliches Modell durch ein administratives Labyrinth, das selbst Fachleute kaum entwirren können.
Im Namen eines abstrakten Egalitarismus wird der gesunde Menschenverstand und vor allem die Sinnlosigkeit einer solchen Besteuerung vergessen. Die Behörden müssten 1,7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen bearbeiten, was mehr als 1700 neue Steuerbeamte erfordern würde. All dies auf Kosten des Steuerzahlers.
Die SVP lehnt diesen Steuerbetrug ab. Mit dem Referendum gegen diese Vorlage verteidigen wir die Familie, die Einfachheit der Verwaltung und die Steuerkonsistenz.
Lassen Sie uns gemeinsam das schützen, was die Stärke unserer Gesellschaft ausmacht: die Familie, die Verantwortung und vor allem die Wahlfreiheit.
