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Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit im Jahr 2002 bis zum Jahr 2024, 1'037'000 zusätzliche Zuwanderer aus der EU in die Schweiz gekommen. Dies entspricht 5x die Bevölkerung von Genf! Hinzu kommt die organisierte kriminelle Einwanderung unter dem Deckmantel des Asyls. Zwischen 2000 und 2024 505'598 Asylanträge wurden in der Schweiz eingereicht; die meisten stammten von muslimischen Männern aus dem Maghreb, dem Nahen Osten und Afghanistan, unter denen sich auch radikale Islamisten befanden.
Wie die Kriminalstatistik deutlich zeigt, ist dieDie Masseneinwanderung ist eine Bedrohung für unsere Sicherheit. "In den letzten 20 Jahren ist die Zahl der Verurteilungen wegen schwerer Vergewaltigung, vorsätzlicher Tötung und bewaffnetem Raubüberfall bei Jugendlichen stark angestiegen", sagte Marcel Dettling, SVP-Präsident und Nationalrat (SZ), vor den Delegierten in Schaffhausen (SH). "Die die Hälfte der Verurteilten sind Ausländer. Unter den Tätern mit Schweizer Pass stellt sich auch die Frage, wie viele von ihnen einen Migrationshintergrund haben."
Laut Marcel Dettling muss man nicht nur gegen dieMasseneinwanderungWir wollen keine Zustände wie in Deutschland, wo Schüler in Berlin einen Lehrer belästigt haben, weil er homosexuell war. Sie sagten ihm: "Hier herrscht der Islam!".
Personenfreizügigkeit bringt nicht mehr Wohlstand
Laut Gastredner Reiner Eichenberger, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Freiburg, ist dieEinwanderung aufgrund der Personenfreizügigkeit ist auch " eine tickende Zeitbombe für die Schweiz ".. Eichenberger wischte die Vorstellung beiseite, dass die Einwanderung der Schweizer Bevölkerung Wohlstand bringen würde: "Die Schweiz hat das höchste Bevölkerungswachstum in Europa, aber ein geringes Wachstum des Pro-Kopf-Einkommens." Es sei auch falsch zu behaupten, dass Zuwanderung ist notwendig, um den Mangel an qualifizierten Arbeitskräften zu verringern. "Es ist sogar genau das Gegenteil der Fall: Die Zuwanderung verschärft den Mangel an qualifizierten Arbeitskräften." Laut Reiner Eichenberger könnte die Schweiz das Ende der Personenfreizügigkeit und damit die Aufhebung der bilateralen Abkommen I leicht verkraften, wie eine vom Bund in Auftrag gegebene Studie zeigt.
Die Lösungen der SVP
Als ob die aktuellen Herausforderungen nicht schon groß genug wären, wollen der Bundesrat und die anderen Parteien, über den EU-Beitrittsvertrag die Einwanderung noch weiter erleichtern. EU-Bürger könnten nämlich schon nach 5 Jahren, statt wie bisher nach 10 Jahren, das Recht auf Daueraufenthalt in der Schweiz erhalten, selbst wenn sie arbeitslos sind oder von Sozialhilfe leben.
Laut SP-Bundesrat Beat Jans würde eine Schutzklausel es der Schweiz ermöglichen, eine "Bremse" gegen die Masseneinwanderung zu aktivieren. "Wir wissen bereits heute, dass diese Schutzklausel nicht funktioniert. ist völlig unwirksam, es ist nichts anderes als ein Placebo!".Der Nationalrat Mike Egger (SG) sagte: "Wir müssen uns fragen, ob wir nicht eine andere Lösung finden können.
Die SVP ist klar: Die unkontrollierte Einwanderung und das Chaos im Asylbereich müssen gestoppt werden! "Mit der Nachhaltigkeits- und der Grenzschutzinitiative präsentieren wir konkrete Lösungen, um die Schweiz zu schützen und die Lebensqualität, Sicherheit und Freiheit für alle zu erhalten", sagte Egger. "Wir sind die einzige Partei, die die Probleme beim Namen nennt und echte Lösungen anbietet".
Die Delegierten sagen klar NEIN zur Initiative der Jungsozialisten und zur eID
Für die abstimmungen am 28. september über die Gesetz über die elektronische Identität (e-ID)mit 241 zu 52 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die Delegierten empfehlen NEIN. In Bezug auf das Projekt, das darauf abzielt den Eigenmietwert abschaffen (Bundesbeschluss über die kantonale Besteuerung von Zweitwohnungen), hatten die Delegierten der SVP Schweiz bereits am 29. März beschlossen das JA empfehlen.
Die Delegierten beschlossen außerdem in Einstimmigkeit zu empfehlen, den NEIN zur Enteignungsinitiative der Jungsozialisten ("Zukunftsinitiative"). Die Abstimmung über diesen Gegenstand findet am 30. November statt.
341 Delegierte und 116 Gäste nahmen heute an der Versammlung in Schaffhausen teil.
