Initiative für Nachhaltigkeit: Gruselgeschichten der Gegner

Die Masseneinwanderung erschüttert unser Land – das ist unbestreitbar. Seit langem wird unsere Bevölkerung von einem Gefühl des Unbehagens heimgesucht. Tatsächlich ist die die meisten Probleme unter dem unser Land leidet stehen im Zusammenhang mit unkontrollierter Einwanderung.

Das ist einer der Gründe, warum die Gegner versuchen, die Volksinitiative der SVP «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» zu verunglimpfen. Die FDP verwendet den provokativen Slogan «Chaos-Initiative», um eine vernünftige Begrenzung der Masseneinwanderung zu verhindern. Dabei ist es gerade die ungebremste Einwanderung von Hunderttausenden, ja sogar Millionen zusätzlicher Menschen, die die Schweiz ins Chaos stürzt. Initiative ist das Gegenteil von Chaos., da sie genau darauf abzielt, dies zu verhindern.

Ein weiterer kämpferischer Slogan, der gegen unsere Sache verwendet wird, ist der Ausdruck «Kündigungsinitiative», der den Bürgern Angst einjagen soll, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit mit der EU kündigen muss. In Wirklichkeit wird nichts dergleichen geschehen, wenn der Bundesrat und das Parlament wirksame Maßnahmen nach Überschreiten der Grenze von 9,5 Millionen. Dies betrifft vor allem Asylwesen und Familienzusammenführung. Nur wenn die ständige Wohnbevölkerung bis 2050 in zwei aufeinanderfolgenden Jahren die 10-Millionen-Marke überschreitet, muss der Bundesrat gemäss Verfassung die Notbremse ziehen und die Personenfreizügigkeit kündigen – und dies nur, wenn die EU der Schweiz keine Zugeständnisse macht.

Der grünliberale Nationalrat Patrick Hässig hat den Vogel abgeschossen; In der Zeitung «Blick» bezeichnete er die Initiative der SVP als «tödlich». Er behauptet, dass die Einwanderungskontrolle unser Gesundheitssystem so stark beeinträchtigen würde, dass es zu Todesfällen käme. Nach der Logik von Patrick Hässig hätten die rund 170 Länder, in denen es keine Personenfreizügigkeit gibt, also mehr Todesfälle zu beklagen.

In Wirklichkeit hat die Personenfreizügigkeit die öffentliche Gesundheit in der Schweiz in keiner Weise verbessert. Im Gegenteil, die Die Krankenkassenbeiträge sind regelrecht explodiert.. Selbst nach Annahme der Initiative und ohne Personenfreizügigkeit können wir alle benötigten Fachkräfte im Gesundheitswesen einstellen und zwar weltweit, nicht nur in der EU.

Gab es vor 2002, also vor der Einführung der Personenfreizügigkeit innerhalb der EU, deutlich mehr Todesfälle in der Schweiz? War die Gesundheitsversorgung damals schlechter? Absolut nicht. Im Gegenteil: Damals gab es noch nicht das Problem, dass immer mehr medizinisches Personal aus dem Ausland benötigt wurde, um eine ständig wachsende Zahl von Einwanderern zu versorgen.

Diese alarmistischen Äußerungen und Morddrohungen zeigen vor allem eines: Die Gegner haben keine stichhaltigen und konkreten Argumente gegen die Nachhaltigkeitsinitiative.